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1. Vertragsgegenstand

1.1. DataNetCom bietet Telefon- & Internetiedienstleistungen für natürliche und juristische Personen an. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Verhältnis zwischen DataNetCom und dem Kunde für die Dienstleistungen, soweit keine andere schriftliche Vereinbarungen getroffen wurden.


2. Beginn, Dauer und Beendigung des Vertrages

2.1 Der Dienstleistungsvertrag mit dem Kunde kommt mit der Anmeldung auf der Homepage www.datanetcom.ch und mit der Annahme durch DataNetCom zustande. Der Kunde erhält nach der Anmeldung eine Bestätigung per Mail zugeschickt.

2.2 Der Dienstleistungsvertrag wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen, anders lautende schriftliche Vereinbarungen vorbehalten.

2.3 Jede Vertragspartei kann den Dienstleistungsvertrag ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist auflösen, sofern keine Mindestvertragsdauer festgelegt wurde.

2.4 DataNetCom behält sich das Recht vor, bei rechts- und sittenwidrigem Verhalten des Kunden, die Dienstleistung umgehend zu unterbrechen.



3. Leistungen und Pflichten von DataNetCom

3.1 DataNetCom erbringt Telefonie- & Internetdienstleistungen im Rahmen der ihr zur Verfügung stehenden Ressourcen gemäss dem aktuellen Stand der Technik. DataNetCom kann keine Haftung für Folgeschäden von unvorhergesehenen Ereignissen wie Unterbrechung der Kommunikationsverbindung, höhere Gewalt, behördliche Massnahmen, Dienstleistungsänderungen von Zulieferern etc. übernehmen.

3.2  Die Dienstleistungen stehen dem Teilnehmer grundsätzlich während 24 Stunden und 7 Tage die Woche zur Benutzung offen. Anders lautende Vereinbarungen und Störungen technischer Art, welche zur Beeinträchtigung der Dienstleistungen führen, vorbehalten.

3.3 Die dem Teilnehmer für die Nutzung der Dienstleistung zur Verfügung gestellten Rufnummern verbleiben im Eigentum von DataNetCom und der Kunde erhält hieran weder Verfügungs- noch Eigentumsrechte. Eine Wegportierung der DataNetCom-Rufnummer(n) zu einem anderen Carrier kann frühestens 6 Monate nach Nummernzuteilung und Begleichung aller offenen Forderungen erfolgen. Möchte der Kunde die DataNetCom-Rufnummer(n) vor dieser Frist wegportieren, wird dem Kunde CHF 50.- (Einzelnummer), CHF 100.- (pro 10er-Block) oder CHF 500.- (100er-Block) in Rechnung gestellt.

3.4 Die aktuellen Tarife für Dienste können jederzeit auf der Homepage von DataNetCom abgerufen werden. Tarifanpassungen für Gebühren bedürfen keiner ausdrücklichen Ankündigung oder schriftlicher oder elektronischer Mitteilung. Die für den folgenden Monat / die folgenden Monate gültigen Preise sind bis spätestens 10 Tage vor Monatsende auf der Homepage von DataNetCom abrufbar. Verbesserungen des Dienstleistungsangebots unter Beibehaltung der Gebühren sowie Gebührenreduktionen können von DataNetCom jederzeit in Kraft gesetzt werden.

3.5 Die Installation von Software und Hardware ist Sache des Kunden. Für Fragen rund um die Installation und / oder Hardware können detaillierte Informationen auf der Homepage www.datanetcom.ch abgerufen werden.

3.6. DataNetCom verpflichtet sich, die Kundendaten nicht an Dritte zu veräussern. Alle persönlichen Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt. Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert und im Rahmen der Bestellabwicklung gegebenenfalls an verbundene Unternehmen weitergegeben.

3.7 Den Zugang zu Mehrwertdiensten ist auf den DataNetCom-Rufnummern von Grund auf gesperrt. Die Sperrung ist für den Kunden kostenlos und kann über den DataNetCom-Kundendienst freigeschaltet werden.



4.   Pflichten des Kunden

4.1 Der Kunde ist verpflichtet, seine genaue Adresse anzugeben und allfällige Änderungen innert 2 Wochen mitzuteilen.

4.2 Der Kunde ist verpflichtet, die Dienstleistungen von DataNetCom im Rahmen der geltenden Gesetze und der anerkannten Internet-Standards zu nutzen.

4.3 Der Kunde verpflichtet sich, keine unerlaubten Inhalte, insbesondere Werbung (SPIT) oder sonstige Leistungen unter Verstoss gegen gesetzliche Vorschriften zu versenden oder anzubieten, den Versand oder Angebot zu veranlassen, mitzuwirken oder in sonstiger Weise zu fördern.

4.4 Verstösst der Kunde gegen die in dieser Vereinbarung erwähnten Regelungen, kann DataNetCom das Benutzerkonto jederzeit und ohne Benachrichtigung löschen.



5.   Preise, Zahlungsbedingungen

5.1 Die aktuellen Preise sind auf der DataNetCom Homepage aufgeführt und können jederzeit abgerufen werden. Tarifanpassungen für Gebühren bedürfen keiner ausdrücklichen Ankündigung oder schriftlicher Mitteilung.

5.2 Die Rechnungen sind jeweils innert 10 Tagen zu begleichen. Nach einer erfolglosen Mahnung wird das Kundenkonto ohne weitere Mitteilung blockiert.



6.   Shop

6.1 Im Online-Shop von DataNetCom können verschiedene Produkte online bestellt werden. 

6.2 Die Liefer- und Zahlungsbedingungen werden im Shop angezeigt und müssen für eine erfolgreiche Bestellung akzeptiert werden.



7.   Gutscheine

7.1 DataNetCom kooperiert mit verschiedenen Hardwareherstellern, Distributoren, Händlern und Installationspartnern. In diesem Zusammenhang werden bei verschiedenen Marketingkooperationen DataNetCom Gutscheine zusammen mit VoIP-Produkten gebundelt oder infolge von Marketingaktionen an interessierte Kunden verteilt. Pro Aktion und pro Produkt darf nur jeweils einen Gutschein abgegeben und dementsprechend auch nur einen Gutschein eingelöst werden.

7.2 Werden mehrere Gutscheine innert kurzer Zeit auf dasselbe DataNetCom-Konto eingelöst und ein konkreter Verdacht auf Missbrauch vorliegt, ist DataNetCom berechtigt, das Konto zu sperren, allfälliges Guthaben abzubuchen und die entstandenen Kosten in Rechnung zu stellen. Desweiteren behält sich DataNetCom das Recht vor bei klarem Missbrauch rechtliche Schritte einzuleiten.



8.   Schlussbestimmungen

8.1 Diese Allgemeinen Dienstleistungsbedingungen regeln die Rechte und Pflichten zwischen DataNetCom und dem Kunde.

8.2 Änderungen oder Ergänzungen des Dienstleistungsvertrages bedürfen der Schriftform, der Bezugnahme auf die abzuändernde Bestimmung sowie der rechtsgültigen Unter­schrift der Vertragsparteien.

8.3 Sollte eine Bestimmung des mit dem Kunden abgeschlossenen Vertrages nichtig oder rechtsunwirksam werden, so gelten die übrigen Bestimmungen weiter. Die nichtigen oder rechtsunwirksamen Bestimmungen sollen in diesem Fall durch eine wirksame Bestimmung ersetzt werden, die in ihrer wirtschaftlichen Auswirkung derjenigen der unwirksamen Bestimmung so nahe kommt wie rechtlich möglich.

8.4  Gerichtsstand ist Meilen/ZH. DataNetCom ist berechtigt, den Teilnehmer an seinem Sitz bzw. Domizil zu belangen. Dieser Vertrag und seine integrierenden Vertragsbestandteile unterstehen dem Schweizerischen Obligationenrecht.


Herrliber, März 2011
DataNetCom